SPD Frankfurt Mitte-Nord

Der mutmaßliche Anschlag auf den CSD in Berlin, bei dem ein Mensch ums Leben kam und zahlreiche weitere verletzt wurden, erschüttert mich zutiefst. Mein Mitgefühl gilt den Angehörigen des Todesopfers sowie allen Verletzten. Dieser Anschlag ist ein schwerer Angriff auf das Recht aller Menschen, frei, sicher und ohne Angst vor Gewalt zu leben und ihre Identität offen zu zeigen. Queerfeindlichkeit und jede Form gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. 
Ich erwarte auch von den muslimischen Verbänden in Deutschland, sich klar und unmissverständlich gegen Queerfeindlichkeit und gegen jede Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität zu positionieren. Ein öffentliches Bekenntnis zur Achtung der Menschenwürde, zur sexuellen Selbstbestimmung  und zur Gleichberechtigung aller Menschen wäre ein wichtiges Signal für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Zugleich brauchen wir eine offene und sachliche gesellschaftliche Debatte darüber, wie wir jeder Form von Extremismus entschlossen entgegentreten. Islamistische Ideologien bedrohen die Grundwerte unserer  freiheitlichen Demokratie ebenso wie rechtsextremer Hass und Nationalismus. Wer Hass gegen ganze Gruppen schürt, bereitet den Boden für Ausgrenzung und Gewalt.
Der Schutz der Menschenwürde, die Verteidigung unserer freiheitlichen Grundordnung und die konsequente Bekämpfung des Extremismus sind gemeinsame Aufgaben von  Staat, Zivilgesellschaft und Religionsgemeinschaften.
Hass darf niemals die Oberhand gewinnen. Unsere Antwort muss Solidarität, Rechtsstaatlichkeit und der entschlossene Einsatz für Freiheit, Vielfalt und Menschenwürde sein. Die Rechte von Minderheiten zu schützen, ist Aufgabe von uns allen. Nur so bleibt unsere Demokratie lebendig.

Pressekontakt
Turgut Yüksel, MdL
Hessischer Landtag
Schlossplatz 1–3, 65183 Wiesbaden
Telefon: 0611 350-641
E-Mail: T.Yueksel@ltg.hessen.de

Letzten Samstag haben über 15.000 Menschen friedlich unter dem Motto „Demokratie braucht keine Alternative“ mit der größten CSD-Demonstration in Hessen wieder gezeigt, wie bunt Frankfurt sein kann. Denn diese Stadt sind wir, die Bürgerinnen und Bürger, wir füllen die Straßen, die Plätze, die Parks erst mit Leben. Und wir kommen in allen Farben und Formen. Mittendrin statt nur dabei war dieses Jahr auch die SPD Mitte-Nord mit ihrer Co-Vorsitzenden Judith Vater, der ehemaligen Schriftführerin Tabea Vater und dem Ortsbeirat und stellvertretenden Vorsitzenden der SPDqueer Frankfurt Andre Wartner. Sie haben all denen, die nicht laut sein können, ihre Stimme geliehen. Und werden das auch weiterhin von ganzem Herzen tun.

Am 26.05. war Armand zu Gast am Weißen Stein, viele gute Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, manche waren extra für diesen Termin vor Ort und haben z.T. länger und geduldig gewartet.

Auch am 13.06. gab es einen Stand - die Ortsbeiräte der SPD auf Tour am Weißen Stein. Wohnungsnot auf der einen Seite, aber auch viel Leerstand auf der anderen, ausuferndes Grün auf Gehwegen, das leidige Parkthema und fehlende Lademöglichkeiten für E-Autos: das sind derzeit Themen, die den Menschen in Eschersheim auf den Nägeln brennen!

Bei einer Tour durch unsere drei Stadtteile haben Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Wochen Gelegenheit mit unseren Fraktionsmitgliedern ins Gespräch zu kommen. Wir wollen hinhören, wo es Probleme gibt, welche Wünsche und Anregungen die Anwohner und Anwohnerinnen haben, was gut läuft, was verbessert werden muss, wie es den Menschen im Stadtteil geht…

Rede unserer Stadtverordneten, Dr. Türkan Kanbicak, am 23. Mai im Rahmen der Feierlichkeiten zum Jahrestag des Grundgesetzes am Dornbusch:

Sehr verehrte Damen und Herren, liebe Kinder, liebe Nachbarinnen, wenn ich heute über das Grundgesetz spreche, dann spreche ich nicht nur über einen Text. Ich spreche über mein eigenes Leben. Ich kam 1968 als Kind nach Deutschland. Als Migrantin. Mit einer Familie, die hoffte auf Sicherheit, auf Zukunft, auf Chancen – also mit Koffern voller Hoffnungen!

Sie wurde von der SPD-Fraktion im Römer zur stellvertretende Vorsitzenden gewählt.